Bürgerbeteiligung ist zum zentralen Dreh- und Angelpunkt geworden - wenn man den Reden der politischen Vertretern glauben darf. Schön, dass auch die Kanzlerin Dr. Angela Merkel in ihrer Neujahrsansprache 2012 diesen Schwerpunkt so einordnet. Sie hat für Februar 2012 einen Dialog mit 100 Experten angekündigt - auch mit der Bürgerschaft, die Vorschläge einbringen könne - mitmachen können Sie alle, ruft sie auf. Der Dialog soll online geführt werden.
Da bin ich sehr gespannt, wie der Prozess moderiert, realisiert und dokumentiert wird. Und was unterm Strich hängen bleibt. Mitachen sei für Viele in der Bevölkerung ganz selbstverständlich Denn die Bundesrepublik lebe von der Tatkraft der Bürger. "Sie macht es menschlich, und sie macht es erfolgreich. Dafür bin ich dankbar. Darauf baue ich. Auch in Zukunft." Ja, das sehe ich genau so.
Ich darf der Kanzlerin Zitat von Heinrich Heine aufgreifen: "Deutschland, das sind wir selber."
Um Missverständnissen vorzubeugen: die laxe Haltung der Kanzlerin bei der Einbeziehung der Parlamente ist nicht in Vergessenheit geraten. Siehe die Verfahren anlässlich der Eurorettung.
AntwortenLöschenhttp://www.taz.de/Debatte-Deutschland-und-Europa/!85095/ (hier im EU Parlament) und hier in der BRD: http://www.n-tv.de/politik/Lammert-kritisiert-Merkel-article3121596.html
Daher ist es um so wichtiger, die Beteiligungsgelobnisse festzuhalten, denn die geraten gerne und schnell in Vergessenheit.