Bild

Bild

Mittwoch, 11. Januar 2012

Ping Pong - wer entscheidet?

Heute hat sich der neue Leiter der SWG Ralf Libuda vorgestellt. Nichts Spektakuläres. Bis auf eines: Gefragt zu den Plänen zum neuen Hallenbad Gütersloh verweist er auf die Politik. Die Neue Westfälische schreibt dazu heute: "Die Pläne für den Neubau des Hallenbades könne er dagegen nicht kommentieren. Dazu sei erstens zu früh, und zweitens gelte es umzusetzen, was die Politik vorgebe. Gütersloh werde sicherlich wieder ein gutes, angemessenes Hallenbad bekommen, sagte Libuda."
Wolkige Formulierungen
Noch im November 2011 waren 6000 Unterschriften für einen Neubau eines Hallenbades vom Aktionsbündnis gesammelt und an die Bürgermeisterin Maria Unger übergeben worden. Hier heißt es dann laut NW:  "Die hohe Zahl der Unterschriften zeigt, dass die Stadt eine Verpflichtung und Verantwortung hat", sagte Hucke (übrigens Ratsherr und Aktivist in einem), "für den Schwimmunterricht, die Schwimmausbildung und die Sicherheit." Über das hohe Echo auf die Unterschriftenaktion seien die Vereine selbst überrascht. Der Aufsichtsrat der Stadtwerke, der über den Neubau entscheidet, könne über ein solches Votum nicht hinweg gehen."

Gleichzeitig war im Rat am 25.11.2011 ein Dringlichkeitsantrag der BFGT mit den Stimmen der Plattform plus (CDU, Grüne, UWG und auch FDP und Bürgermeisterin) abgehlehnt worden, die beantragt hatte, über das Thema "Hallenbad Neubau oder Abriss?" zu diskutieren. Lesenswert dazu das Protokoll.
Gefordert war zudem eine öffentliche Diskussion mit Darlegung aller Fakten - und Transparenz in den Entscheidungswegen. Nicht ganz unerheblich, bedenkt man, dass hier Doppelfunktionen ausgeführt werden, denn im Aufsichtsrat sitzen neben der Vorsitzenden Bürgermeisterin auch Ratsleute der Stadt. Demnach müssen die Beteiligten jeweils nach Hauszugehörigkeit entscheiden. ?