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Donnerstag, 17. Februar 2011

Nebentätigkeiten - welches Lied singe ich heute?

Kennen Sie unseren Landrat, Herrn Adenauer? Adenauer. Ja. Da klingelt es doch bei den meisten weitläufig Politikinteressierten.
Der stand nun mal wieder in der Zeitung, was ja nicht verwunderlich ist, wenn einer Landrat ist. Diesmal aber galt die Notiz einer besonderen Meldung. Der Herr Landrat legt seine Nebeneinkünfte offen. Er bekommt ganz genau 26.866 Euro aus diesen Nebentätigkeiten. Auf der Seite der Kreisverwaltung ist zu lesen, dass Herr Adenauer genau 33 Nebentätigkeiten ausübt. Für 12 davon bekommt er Geld. Für 21 kriegt er nichts. Nun darf er von den 26.886 Euro fast alles behalten, bis auf 820,67 Euro. Die muss er an den Kreis Gütersloh abführen.
Nun schreibt das Korruptionsveröffentlichungsgesetz NRW diese Offenlegung vor. Ist auch löblich, dass der Landrat dem nachkommt - und etwa das Internet dazu nutzt. Es ist allerdings sehr schwer, diese Quelle überhaupt zu finden. Und zuletzt hatte er diese Zahlen nur im nichtöffentlichen Teil des Kreistages diskutiert. Eingeschränkter Fortschritt zur Transparenz also.

Nun darf man aber getrost auch einmal schlucken: 26.866 Euro aus Nebentätigkeiten. Das muss man sich einmal auf der Zunge zergehen lassen. Entspricht das nicht annähernd einem Jahreseinkommen eines Durchschnittswerktätigen? Das ist aber nicht einmal der springende Punkt. Der liegt vielmehr in der Zahl 33.
Es bedarf einmal einer Aufschlüsselung der einzelnen Posten: Einige sind direkt an die Position des Landrates gekoppelt, andere eher nicht. Welcher normale Politikkonsument aber will das noch auseinander halten?

Die Frage, die ich viel spannender finde als die geldliche Zuwendung ist: Wie schafft der Mann das eigentlich alles? 33 Posten. Multitasking nennt man das wohl. Hier ein Aufsichtsratsposten des Sparkassenverbandes Westfalen-Lippe, dort im Aufsichtsrat der Kreissparkasse Halle, Kreissparkasse Wiedenbrück. Dann ein Posten im Beirat der RWE Nord etc. Aber hat er für alle diese Posten eine Qualifikation? Oder kann man das einfach so ausüben. Da fällt mir die Frage von Precht ein: Wer bin ich und wenn ja, wieviele? Kommt man da nicht selbst in Töxel, wie wir Westfalen sagen: Auf welcher Veranstatlung bin ich jetzt eigentlich - und wessen Lied muss ich da singen?
Und die Gesundheit leidet ja: Auch für einen Landrat hat der Tag nur 24 Stunden. Was für ein Multitalent muss ich mir eigentlich vorstellen, wenn dieser Übermensch so eine Menge Holz bewegt?

Zum Vergleich können wir mal in die Richtlinien des Kreistages schauen, wie kostenintensiv etwa die ehrenamtlichen Kreistags- und Ausschussmitglieder ihr Mandat ausüben.  Hier steht eindeutig, dass es dafür "nix gibt", so die Information im Netz.  Wenn aber Auslagen entstehen, für Sachaufwand oder die Fahrtkosten zur Sitzung, oder wenn Arbeitszeit versäumt wird, erhalten die Kreistagsmitglieder entsprechend den gesetzlichen Vorschriften Entschädigungen. Etwa: Pauschal 390,90 Euro zur Abgeltung ihres zusätzlichen Sachaufwandes. Ähnliches gilt auch für die sachkundigen Bürger. Diese Einnahmen müssen zudem versteuert werden.

Ich frage mich nun eigentlich nicht mehr, warum die politische Kaste so große Nachwuchsprobleme hat (und einen so schlechten Ruf) - wo doch der Weg in Ämter mit einem gerüttelt Maß an silbernen Nebentätigkeiten viel lukrativer ist als das simple Ehrenamt.

Geht es Ihnen nicht auch so?