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Montag, 5. März 2012

Sein oder Nicht-Sein: Bürgerhaushalt 2013 auf dem Plan

Es liegt eine neue (wohl letzte) Vorlage zum Bürgerhaushalt vor: für den Hauptausschuss am 12. März 2012.

Zentrale Aussage ist der Beschlussvorschlag der Verwaltung:
1. Der Wertung des Bürgerhaushalts 2012 durch die Verwaltung wird zugestimmt.
2. Für den Haushalt 2013 soll ein / soll kein Bürgerhaushalt durchgeführt werden.

Das Resümee zum Bürgerhaushalt 2012 fällt vernichtend aus. Das ist natürlich keine Überraschung. Immerhin hat es die Politik geschafft, das erste Verfahren 2011, welches seitens der Bürgerschaft sehr gut angenommen wurde, derart zu kriminalisieren und im zweiten Durchlauf mit vielen Hindernissen zu spicken - so dass der Bürgerhaushalt 2012 natürlich scheitern musste. Dazu gibt es zahlreiche Blogbeiträge und sonstige Kommentare.

vom Licht ins Dunkle: Bürgerhaushalt nach der Online-Phase
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