Fortschrittsbericht 2012 - Modelle auch für Kommunen?

Nachhaltigkeit ist das Zauberwort derer, die zur Zeit aktiv in der Politik entscheiden. Aber was ist eigentlich "Nachhaltigkeit"? Und wie kann man dabei vom reinen Lippenbekenntnis ins aktive und konkrete Handeln kommen? Und nicht zuletzt: wie kann man eigentlich Nachhaltigkeit messen? Kann man als Kommune vom Bund und seiner "Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie - Fortschrittsbericht 2012" etwas abgucken?

Was ich heute pflanze, ernte ich morgen.

Fortschrittsbericht 2012

Diesen Dreischritt der Analyse, der Aktion und der Messbarkeit hat die Bundesregierung mit der "Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie - Fortschrittsbericht 2012" versucht zu konkretisieren - gestern ist dieser verabschiedet worden. 

Der Behördenspiegel greift das Thema auf: "Bei jedem von der Bundesregierung vorgeschlagenen Gesetz beziehungsweise jeder Rechtsverordnung wird seit 2009 gefragt, welche Auswirkungen das Vorhaben unter dem Gesichtspunkt  der nachhaltigen Entwicklung hat. Nachhaltigkeit wurde dafür in der Gemeinsamen Geschäftsordnung der Bundesregierung als ein Prüfstein der Gesetzesfolgenabschätzung verankert und trägt dadurch insgesamt auch zur besseren Rechtsetzung bei." Nun erlässt die Kommune keine Gesetze, wohl aber könnten Entscheidungen auf ihre Auswirkungen und Nachhaltigkeit hin analysiert werden.

Messbarkeit 

Um die Wirksamkeit der Strategie, Erfolge wie auch Misserfolge, messbar zu machen, wurden Indikatoren zu 21 Themen mit insgesamt 38 Zielen definiert. Mit der Überprüfung dieser Indikatoren wurden auch neue Ziele aufgenommen (zum Beispiel strukturelles Defizit bei der Staatsverschuldung), andere wurden mit der Perspektive bis zum Jahr 2050 geändert (zum Beispiel Anteil erneuerbarer Energien). Über die Entwicklung der Nachhaltigkeitsindikatoren gibt eine Analyse durch das Statistische Bundesamt Auskunft, die in den Bericht aufgenommen worden ist.

Nicht nur Bundes-Spielwiese

Nun könnte man annehmen, diese Spielwiese "Nachhaltigkeit" wäre etwas, das nur auf der Bundesebene spielbar wäre. (Wie auch immer das dort politisch realisiert wird...) Was aber hält zum Beispiel eine Kommune davon ab, sich dieser Frage ebenfalls zu nähern. Etwa auch in Gütersloh.

Die aktuellen Herausforderungen der Nachhaltigkeit stellen sich auf der lokalen Ebene ganz genau so:  Auch hier geht es um eine tragfähige und gerechte Balance zwischen den Bedürfnissen der heutigen Generation und den Lebensperspektiven künftiger Generationen. 

Das Wissen zur Lösung all dieser Herausforderungen von Energie- über Bildungs- bis hin zu Gesundheitsfragen ist reichhaltig vorhanden. Jetzt wäre die Zeit, Weichen zu stellen, um das Wissen in Taten umzusetzen. Eine Strategie, die vielen Kommunen noch abgeht, weil hier die Stehgreifpolitik der "kleinen Themen" wie Boulebahnen und Sandkästen so verführerisch nahe liegt.

Das Rad erkennen 

Der vorliegende Bericht zur Nachhaltigkeit zeigt reichlich Möglichkeiten zur Diskussion auf, die auch in einer Kommune bearbeitet werden können (müssen). Man muss also das Rad nicht an jeder Stelle neu erfinden. Nur schon mal erkennen, dass es ein Rad ist.....