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Donnerstag, 4. August 2011

Konversion - bitte nicht ohne die Bürgerschaft!

Zur Zeit lese ich den Konversionsbericht der Stadt Gütersloh. Es geht um die "Nachnutzung" der militärischen Einrichtungen nach Abzug der Briten. Spannend - weil bald Realität. Da wird unsere gesamte Stadt umgewälzt. 

Immerhin hat die Stadt zwei riesige Stützpunkte sowie zivile Infrastruktur über das gesamte Stadtgebiet verstreut: Wohngebiete, Kindergärten, Schulen. Altlasten, Flughafen, Flächennutzung. Die Diskussion hat bereits angefangen. Allerdings nicht öffentlich. 

Mal wieder Zaungast: der Bürger
Öffentliche Beteiligung fehlt
Mein Blickpunkt ist natürlich der der Bürgerbeteiligung. Die ist nicht vorgesehen. Gesprochen wird lediglich von der Information am Ende des Prozesses, siehe Verwaltungsvorlage im Hauptausschuss vom 4.7.2011 (DS 255/2011). Und dabei spricht die Verwaltung im Sinne des Projektpartner NRW.urban von einem Fokus auf "Transparenz, Partnerschaftlichkeit, Verdichtung von Idee sowie Sachwissen kombiniert mit einem offenen Austausch".
Auf der Homepage heißt es: "NRW.URBAN bereitet Stadtentwicklungsprojekte vor, begleitet und steuert die Umsetzung der notwendigen Baumaßnahmen – immer mit dem Blick fürs Ganze und zum Wohle der Menschen, die in den Städten und Gemeinden leben." Die Werkstattverfahren zur Beteiligung sind leider bisher nur für Politik, Verwaltung und "regionale Partner" vorgesehen. 

Antrag erarbeitet
Wir haben also einen Antrag erarbeitet, der Teilhabe ermöglicht. Er wird dieser Tage in der Verwaltung eingehen. Wo sonst sollte Beteiligung stattfinden,  wenn nicht bei solch einem fundamentalen Umwandlungsprozess?

Mittwoch, 3. August 2011

"Frag Deine Stadt" - freier Informationszugang ?!

Seit Montag gibt es das Portal "Frag den Staat".  Betreiber ist die Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. . Ziel des Portals ist es, zu einer zentralen Sammelstelle für Anfragen an Bundesministerien und -behörden im Internet zu werden. 

Aktenschränke -  oft geschlossen
Vielen Bürgern sind die Möglichkeiten und Wege der Gesetze, nach denen Akteneinsicht beantragt werden kann, nicht bekannt. Die Hürde, eine Anfrage zu stellen ist sehr hoch. Und die Aktenschränke der öffentlichen Verwaltungen sind nicht gerade gläsern oder offen. Mit der neuen Plattform können nun Anfragen erleichtert gestellt werden - und Antworten werden direkt und transparent an gleicher Stelle veröffentlicht. Somit hat die gesamte Öffentlichkeit Zugang zu Informationen. 

Ohne einen geregelten Zugang zu Informationen, funktioniert Demokratie nur halbherzig. Wir erleben das in allen Bereichen, ob im Bund, Land oder in der Kommune.

Zugang verschafft das Informationsfreiheitsgesetz (IFG). Es ist ein Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes, ein deutsches Gesetz zur Informationsfreiheit und seit dem 1. Januar 2006 in Kraft. Man glaubt es kaum.

Auch einige Bundesländer haben ein solches eingerichtet. In NRW gilt das Informationsgesetz seit dem 1. Januar 2002.

Fragen und Infos in der eigenen Stadt 
Für die kommunale Ebene hatte ich in Gütersloh bereits den Bürgerantrag gestellt, eine eigene kommunale Satzung zu erlassen, wie der Zugang zu Informationen geregelt ist - und was das kosten würde. (Wisse, der Teufel steckt im Detail.)

Die Satzung wurde vom Hauptausschuss (5.7.2010) abgelehnt. Die Verwaltung hat jedoch nach Änderungsantrag meiner Anfrage durch die Grünen und die BfGT folgendes erarbeitet: 

In der Ratssitzung vom 24.09.2010 wurde das Ergebnis der Prüfung mitgeteilt, auf der Seite der Stadt Gütersloh zu finden:

"Die Informationen werden Ihnen möglichst unverzüglich, spätestens innerhalb eines Monats nach Antragstellung zugänglich gemacht.
Bei allem Bemühen um Offenheit und Transparenz des Verwaltungshandelns, kann das Recht auf freien Zugang zu amtlichen Informationen nicht uneingeschränkt gelten. Grenzen werden gesetzt, wo beispielsweise Datenschutzrechte Dritter oder Belange der inneren Sicherheit tangiert werden. Das müssen Sie beachten: 
der Antrag kann schriftlich, mündlich oder in elektronischer Form gestellt werden 
der Antrag muss bestimmt sein und erkennen lassen, auf welche Informationen er gerichtet ist."

Danach sind mündliche oder einfache schriftliche Auskünfte sowie Akteneinsicht in einfachen Fällen gebührenfrei, ansonsten sind nach Landesrecht Gebühren zu erheben.

Wie wäre es mit einem eigenen Internetportal auf der Seite der Stadt Gütersloh, nämlich:
 "Frag Deine Stadt" - dies nach dem Vorbild von "Frag den Staat"?  


Das Bücherregal ist weg... der Himmel öffnet sich

Ich habe aufgeräumt. Das Bücherregal der alten Aufmachung ist im Archiv verschwunden. Der Himmel ist jetzt blau. Hatte mal Lust auf Veränderung.

 
Die Inhalte ändern sich aber nicht. Es bleibt bei einem bunten Mix aus: Politik, Seemannsgarn, Glossen, Kommunales, Freches.


Montag, 1. August 2011

Politik führt zum Handeln....

Segeln mit dem Wind
Die einen wollen mit dem Wind, die anderen gegen den Wind. Der Weg zur Mehrheitsbeschaffung in der Politik muss sich ändern. Dazu bedarf es verbindlicher Verfahren, die die Bürgerschaft frühzeitig in die Entstehung solcher Prozesse einbinden. Stuttgart 21 ist eine Sinnbild für diese "verfahrenen" Bastaentscheidungen, die bisher als "alternativlos" dargestellt wurden. Ein nächstes solches Projekt könnte der Tunnel von Fehmarn werden. Oder ein anderes Großrpojekt in Deutschland. Schon zeigen sich erste Aktionen etwa beim Fracking von Gas im Münsterland und in OWL..... Entscheidungen mit wenig Transparenz von wenigen gefällt - mit großen Auswirkungen auf viele.

Eine Möglichkeit der Verständigung auf ein solches Beteiligungsverfahren ist die Dienelsche Planungszelle: Eine Anzahl Menschen aus einer (Stadt, Region..) werden per Zufallsverfahren aus der Einwohnerliste ausgewählt, finden sich zu einem (Problem) Thema zusammen und erarbeiten ein "Bürgergutachten". Dieses geht als Empfehlung an die Politik. Natürlich entscheidet auch hier am Ende die repräsentative Politik - es sei denn, es gibt einen bindenden Vorabentscheid, dass sich die Politiker am Ende des Verfahrens an die Empfehlung der Planungszelle halten.....

Politik führt zur Handlung, heißt es. Das ist im besten Fall auch Sinn der Politik. Also steht am Ende eines Meinungsbildungsprozesses etwas Reales. Es stellt sich allerdings die Frage nach der Legitimation: entscheiden nur die Gewählten und gibt es danach massiven Protest, ist auch im repräsentativen System die Legitimation auf tönerne Füße gestellt. Wenn Politik zum Realen und damit zur Veränderung führen soll, was ist dann so dramatisch daran, wenn viele an diesem Meinungsbildungsprozess beteiligt werden? Beteiligung dauert dann zwar, hält aber länger.... 

Samstag, 30. Juli 2011

Drei Männer für die Zukunft der Stadt

Glosse

"Planen für Güterslohs Zukunft", berichtet heute (ein Segen erst auf Seite 4) die NW-Lokalzeitung. 

Es geht um die Klausurtagung der "Plattform plus", also CDU, Grüne und UWG.  Bei der Lektüre ist mir der Kaffeelöffel aus der Hand gefallen. 

Drei Männlein spielen Musketiere
Erstmal sehe ich drei Männer auf dem Foto. Die Zukunft Güterslohs muss also männlich sein? Damit wären 51 Prozent der Bevölkerung nicht repräsentiert. Zukunft geht anders.
Die drei Fraktionsvorsitzenden posieren nicht nur: Sie haben ihre Hände auf Höhe der männlichen Politikerlenden übereinander gelegt - wie zum Schwur. Ich fühle mich an die Parodie der drei Musketiere erinnert "einer für alle, alle für einen"; was impliziert, dass die Anderen nicht mitspielen dürfen. Nur mit Mühe bekomme ich dabei die Kindermelodie "nänänänänänö" aus dem Kopf - und sehe die Drei im Geiste sich munter im Kreis drehen....

Kochen für die Zukunft 
Meine Befürchtungen, was den Machismus angeht, werden leider in den folgenden Zeilen auch bestätigt: Ein Zukunftsziel für "Bildung und Schule" soll sein - das gemeinsame Kochen in Lernküchen und das Wirtschaften als Schulfach soll wieder eingeführt werden - wegen der guten Gesunheit für die Kinder. "Das sind Techniken, die die Kinder zuhause nicht mehr lernen", so der CDU-Mann. Zwischen den Zeilen klingt: Die Rabenmütter sind schuld. Die Frau muss wieder an den Herd zurück. Kinder erziehen! Mensch, da ist ja die CDU auf Bundesebene weiter als die Provinzableger.

Kochen und Wirtschaften für die Zukunft
Hatten wir nicht gerade einen erfolgreichen Bildungsgipfel in der Stadt? Mit sehr guten Ansätzen aus dem Gallery-Walk der Fachleute und Bürger? Die jedenfalls haben sich ganz andere Dinge für die Zukunft der Bildung vorgestellt: Chancengerechtigkeit, Förderung jeden Kindes, Übergänge zu weiterführenden Schulen verbessern, Jugendarbeitslosigkei und Endlosschleifen- abbau, den Ganztag mit Qualität verbinden.... Aber nein, für die Plattform muss es Kochen sein. Wo doch seit deren Zusammenarbeit die Schlüsselzuweisungen für Schulen drastisch gekürzt wurden, kein Personal, lieber Mittagessen aus der Retorte statt Qualität. Ein Wunsch aus dem Bürgerhaushalt war übrigens: ein kostenlosese Mittagessen für alle Schüler.... sei zu teuer, so die Politik. Und die Sache mit den Bildungsgutscheinen klappt auch noch nicht....

Schöner Shoppen als Zukunftsziel
Familienfreundlicher soll dann auch gleich die Innenstadt werden, damit der Aufenthalt in der Innenstadt attraktiver sei. Für wen? Für die, die samstags shoppen gehen? Erstens hätte hier ein Blick in den Familienbericht der Stadt genügt, der zeigt, wie wenige Eltern sich diesen Luxus überhaupt leisten können. Zweitens hätte ein Blick in den Kinder-Armutsbericht genügt, damit klar wird, worüber wir hier reden. Drittens reicht es, dass man mit Forderungen für eine attraktive Innenstadt aufwartet, schließlich ist ein CDU-Mann mit dem Antrag auf eine innerstädtische Boule-Bahn immerhin in den Deutschen Bundestag gelangt. (Die Restsandbahn dient heute als Hundeklo.) Und ein Sandkasten sollte es auch mal sein... auf dem zentralen Platz der Stadt.

Sparen geht baden 
Dass die Haushaltskonsolidierung oberstes Ziel sein soll, ist ja noch nachvollziehbar. Aber wenig glaubwürdig, wenn am Horizont schon der Neubau eines modernen Hallenbades auftaucht, der bisher kaum öffentlich diskutiert wurde - und Zahlen noch gar nicht auf dem Tisch liegen - CDU-Ratsherren aber im Hauptausschuss den Bau nach den Sommerferien ankündigen...

Messbar soll die Zukunft sein
Die Stadt solle sich auf ihre Kernaufgaben konzentrieren, lese ich weiter. Dafür fordert der Grünenchef u.a. die Einführung einer Balanced Scorecard (BSC). Ein "Managementtool", also Handwerkszeug, zur Messung und Dokumentation und Steuerung von Aktivitäten eines Unternehmens in Hinblick auf seine Vision und Strategie. Im Kern stehen "Kennzahlen". (So steht es halbwegs im Gablers Wirtschaftslexikon). Dabei dachte ich immer, die Kommunalpolitik sei aufgerufen zu steuern und politisch zu messen. Übrigens schon durch die Umstellung der Haushaltsführung auf die Doppik. In der laufenden Legislaturperiode, in der die Plattform-plus-Männer-Musketiere die Einig-Hand am Ruder haben und damit Kapitäne auf der MS Gütersloh sein wollen, hat bisher lediglich die Verwaltung die wichtigen Impulse für die Stadt gegeben und in die Zukunft navigiert. Die "Regierung" in Gütersloh, also die Plattform, hechelt eigentlich nur den Verwaltungsvorlagen hinterher. Wer steuert da also wen?  

Zukunft heißt Stimmen
Liest man ein wenig mehr über BSC, stößt man auf den Bezug zur "Überlebensstrategie". Ja, damit kann ich was anfangen. Überlebensstrategie heißt hier wohl: Stimmen fangen für die nächste Wahl, um an Bord zu bleiben. Das also ist mit Zukunft gemeint?! 

Ich lege die Zeitung weg. Eigentlich bin ich ja Grüne. Aber ich muss das dringend überdenken.

Freitag, 29. Juli 2011

Beirat die III. - ich will immer noch in den Kundenbeirat, es gelingt nur nicht.....

Es ist immer noch keine Online-Anmeldung möglich! Die Sparkasse ist offline. 

Gut, dann schreibe ich mal ein mail und erkundige mich nach den technischen Defekten. 

Gleichzeitig fülle ich das Formular handschriftlich aus. Ich muss ja noch Angaben zur persönlichen Einstellung und Freizeit wahrheitsgemäß aufschreiben:
Hier steht: 1. Wenn Sie sich beschreiben müssten, welche Eigenschaften treffen auf Sie zu? Mit einer Antwortspanne von 1 = trifft voll zu bis 4 = trifft nicht zu: "Ich bin gerne unter Menschen, ich bin ein optimistischer Mensch (warum nicht "Optimist" als Nomen?), ich möchte bei neuen Entwicklungen dabei sein (ja, das kommt dem Beteiligungsgedanken schon recht nahe), Werbung im Fernsehen finde ich lästig, mir fällt es leicht, auf Menschen zuzugehen. - Hmh, das verengt mein Selbstbild auf Fragen, die ich unerheblich finde. Leider gibt es nur diese Kategorien. Aber für einen "Kunden" scheinen sie wichtig zu sein. 

Geldgeschäft mal von der anderen Seite sehen: Kundenbeirat
 Ich schlage mal nach, wo "Kunde" eigentlich herkommt. Ah, jetzt bin ich milder gestimmt. "Kunde" (mhd. kunde) bedeutete früher "Bekannter, Einheimischer", seit dem 16. Jhd. dann speziell eingeführt für "jemand, der in einem Geschäft regelmäßig einkauft". Schön auch die Ausleihe aus dem Rotwelschen, denn hier steht "Kunde" für einen "Landstreicher", im Duden findet sich zudem der Hinweis auf die umgangssprachliche Anlehnung an "Kerl, Schelm, Bursche".... ob die das wissen, bei der Sparkasse? Dass sie sich einen Beirat aus Burschen und Schelmen zusammensetzen wollen?

Ich lese weiter und finde die Verben "verkünden, kündigen, bekunden". Oh je, da sind wir ja schon direkt im Privatkundengeschäftsbereich der Kasse mit dem roten Schriftzug. Da fällt mir ein, roter Schriftzug und rote Zahlen passen ja nicht wirklich zusammen. Finden Sie nicht? Das müsste ich anmerken, wenn man mich nehmen sollte.
Aber bis dahin muss ich noch Frage 2 aus der Sparte "Privates" ankreuzen: ich besuche mehrmals im Jahr kulturelle Veranstaltungen, ich mache regelmäßig Urlaub innerhalb Europas (dann ist es wohl einfacher, säumige Kunden zur Rechenschaft zu ziehen), ich unternehme gerne Städte-, Bildungs- und Sprachreisen (die Scheu, zu betrügen, ist beim Bildungsbürgertum sicher nicht so hoch?), ich treibe Sport -  und jetzt die Schmuddelecke "ich interessiere mich für Politik" (aufgepasst, da funkt die Kommunalpolitik in die Sparkassenlandschaft), ich interessiere mich für Wirtschaft (Clichee? dass man mit Geld in die Wirtschaft geht?). 

Frage 3 gehört allein dem Internet, das aber geht ja bei der Sparkasse nicht. 
Frage 4 will meine Hobbys wissen. Alle Kästchen sind vorgegeben, wie langweilig: Reisen (aha), Literatur / Kunst, Sport, Tiere, Kochen, Sonstiges. Beim ersten Lesen dachte ich: ja, ich koche gerne Tiere.... Entschuldigung, das war wohl nicht gemeint. Führen Sie ehrenamtliche Tätigkeiten aus.... Es gibt nur die Rubrik "Ja und zwar"....

Ich beginne die Sparkasse immer besser zu verstehen. Tiefenpsychologisch spricht der Fragebogen in Bänden zu mir........

Donnerstag, 28. Juli 2011

Sparkassen-Kunden-Beirat - erste Hürden....

Ich bin immer noch mit der Sparkasse beschäftigt. Ja, also! dies auf Nachfrage von Herrn oder Frau Meierhoff im letzten Blogkommentar  .... 
Aber: immer wenn ich das Sparkassenformular anklicke und herunterladen will, kommt die Antwort, "this file is damaged..."  Will heißen: ich komme nicht an die Anmeldung heran.

Wie gut, dass ich mir das bereits in einer "ersten Stunde" heruntergeladen habe. So kann ich schon mal mit einer "Trockenübung" dran gehen.

Erst muss ich ALLGEMEINE Angaben zur Person ausfüllen. 
An erster Stelle steht: Na? Klar doch: Berufliche Stellung. Erstaunt mich jetzt nicht, bei einer Bank. Und ja, am Ende der Auflistung aller Möglichkeiten von "Arbeiter, Angestellter, Sebständig,....Student" (ist das schon das Gehaltsgefälle der deutschen Einkommen?) findet sich die Frage...Wer ist Ihr Arbeitgeber. Bingo! Will ich in den Beirat oder einen Kredit? Schnell nochmal nachgeschlagen, ob das eine Schufa-Auskunft ist. Nein, ich bin richtig, immer noch die Bewerbung zum Kundenbeirat.

An zweiter Stelle folgt die Branche: Groß- und Einzelhandel, Handwerk, Industrie, Banken, Versicherungen.....Presse steht ganz unten. Langsam erkenne ich das Gesellschaftsbild des Fragebogenerfinders. Ziemlich real würde ich sagen.

Nach "Presse und Medien" kommt aber doch noch "Sonstiges". Bin ich nicht die Kategorie "Sonstiges"?

Der Familienstand ist schnell angekreuzt, allerdings fehlt mir "Patchwork". Sind wir das nicht mittlerweile alle, dekonstruierte Familiensprengsel? Haben Sie Kinder? folgt. Enkelkinder? Oh, ich bin überrascht, hier könnte man als erste Option ein "Nein" ankreuzen. Für die double- income-,- no-kid-Fraktion. 
"Wie leben Sie?" soll ich schließlich beantworten. Da fehlen mir eindeutig die Felder für die Antworten. Ankreuzen könnte ich nur "im eigenen Haus", in der eigenen Wohnung, zur Miete..... Wie farblos...

Jetzt kommt schon das Geschäftliche: Frage sechs interviewt mich nach meiner Verbindung zur Sparkasse. Nur ein einziges einsames Kästchen wartet auf mein Häkchen: Die Sparkasse ist meine Hauptbank. Da kann ich leider nicht mit dienen. Wäre bei mir auch fatal - ich erinner daran, dass ich nur 74 Euro restverwalte. Weiter geht´s mit: Ich bin Sparkassenkunde (Kundin fehlt) seit..... weniger als 10 Jahre (also keine Chance auf Kundenbeirat) oder sogar mehr als 50 Jahre....(das wäre 1961, da war ich noch nicht auf der Erde).

.... ich versuche jetzt nochmal an das Originalformular zu kommen.... sonst schreibe ich ein Zwischenstandsmail an die Sparkasse.... als ersten Beitrag eines Candidatus Beiratus.....