Sperrklausel bei Kommunalwahl NRW - diskutiert

Meine Frage an die MdLs aus Gütersloh nach ihrer Einstellung zur möglichen Wiedereinführung einer 3-Prozent-Sperrklausel für die Kommunalwahl in NRW wird auf Facebook sehr gut diskutiert und kommentiert. Den Verlauf kann man hier finden. 

Zudem sind schon zwei Antworten eingetroffen:

Die MdL der CDU in NRW, Ursula Doppmeier, hat auf abgeordnetenwatch.de geantwortet. Die Antwort findet sich hier:

vielen Dank für Ihre Anfrage. Wie Sie bereits erwähnten haben, ist nach der Kommunalwahl in diesem Jahr die Diskussion um eine mögliche Sperrklausel von drei Prozent bei Kommunalwahlen wieder neu entfacht. Wesentliche Gründe dafür sind, dass die Zersplitterung der Räte die Funktionsfähigkeit der kommunalen Vertretungen möglicherweise beeinträchtigt. Nach der Kommunalwahl am 25. Mai 2013 sind in 14 von 23 kreisfreien Städten und in drei Kreistagen jeweils mindestens zehn Parteien oder Wählergruppen eingezogen. Dazu kommt eine hohe Anzahl von Einzelmandatsträgern. Diese "Weimarer Verhältnisse" beeinträchtigen vor allem die Regierungs- und Arbeitsfähigkeit der örtlichen Parlamente. Hier ist zu befürchten, dass Sitzungen zu brisanten Themen vermehrt von nachmittags bis in die Nacht andauern werden. Daraus folgt letztlich auch, dass es immer schwieriger wird, breitere Schichten und vor allem jüngere Menschen für ein kommunalpolitisches Engagement zu gewinnen. Aus diesem Grund bin ich der Auffassung, dass eine angemessene und verfassungsgemäß ausgestaltete Sperrklausel eine sinnvolle Maßnahme wäre.

Mit freundlichen Grüßen

Ursula Doppmeier

Diese Antwort hat bereits zwei Nachfragen auf abgeordnetenwatch.de nach sich gezogen. Es wird um weitere Begründung gebeten. Das kann man auch  hier nachlesen. 

Auf Twitter wird die Antwort der CDU-MdL sehr deutlich als politisch unzureichend bewertet:

@nowanda1 @mehr_demokratie mich ärgern Menschen die mit geschichtlichem Halbwissen aus Bequemlichkeit demokratische Regeln ändern wollen
— Ralf Richard Radke (@RaRiRa_Koeln) July 11, 2014

Auch der Ratsherr und Fraktionschef der SPD im Rat der Stadt Gütersloh hat per mail geantwortet:


Hallo, durch die Anzahl der Parteien wird die Arbeit ohne Sperrklausel zwar schwieriger und teilweise auch nicht mehr so effizient,aber ich denke, dass können wir in Kauf nehmen, zumal es so auch Ideen in die Gremien schaffen, die sonst wohl kein Gehör fänden, die wir aber auf jeden Fall brauchen; einen schönen Nachmittag und herzliche Grüße

Sperrklausel in NRW - ja oder nein? Was sagen MdLs und Ratsherren aus GT ?

Kaum sind die Räte in den Städten und Gemeinden konstituiert - da fängt die Debatte über die Zersplitterung der Fraktionen an. So könne man kaum politisch arbeiten oder stabile Mehrheiten herstellen, lautet die Kritik der etablierten Volksparteien. 


Das ruft wiederholt die Frage nach der Wiedereinführung der Sperrklausel bei den Kommunalwahlen auf den Plan. Auf Initiative der SPD im Landtag soll wieder eine Hürde von Drei-Prozent eingeführt werden. Diese Sperrklauselidee findet Zustimmung bei der CDU im Landtag NRW. Auch Mehr Demokratie NRW nimmt dies als besonderes Thema auf. 

Problematisch ist: auf den Homepages der Parteien finden sich dazu keine Informationen oder Begründungen.

Bereits 1999 hatte der nordrhein-westfälische Verfassungsgerichtshof in seinem Urteil festgestellt, dass die damalige Sperrklausel gegen das Prinzip der Gleichheit der Wahl verstößt. Man bezog sich dabei auch auf Grundgesetzartikel 21 und 28. Die Entscheidung fusst auf das im Grundgesetz verankerte Prinzip, dass jede Stimme das gleiche Gewicht haben muss. Eine Sperrklausel widerspricht dem.

Ich habe nach der Meinung gefragt: drei MdLs aus Gütersloh sowie zwei Fraktionsvorsitzende aus dem Rat der Stadt GT.

Was sagen die drei MdLs aus GT?


Mich interessiert, was die heimischen Mitglieder des Landtages NRW zur Sperrklausel zu sagen haben - und welche Argumente für oder wider sie vorbringen. Schließlich natürlich auch, wie sie möglicherweise darüber abstimmen werden. 

Befragt habe ich via abgeordnetenwatch.de :

 Wibke Brems, MdL für Bündnis 90/Die Grünen.





Hans Feuß, MdL für die SPD, 




Ursula Doppmeier, MdL für die CDU 






Kommunalpolitik auch gefragt

Auch die beiden Fraktionsvorsitzenden der SPD und der CDU im Rat der Stadt Gütersloh werden sich dazu politisch positionieren müssen, ich habe auch sie befragt, per mail.


Heiner Kollmeyer für die CDU 





und Thomas Ostermann für die SPD. 





Hier die Frage, die ich allen gleich geschrieben habe:


Sehr geehrte Frau / sehr geehrter Herr.... 

kurz nach der Kommunalwahl im Mai wird die Zersplitterung der Räte in NRW diskutiert, die eine konstante politische Arbeit erschwere. Das führt aktuell zur Diskussion, ob eine Wiedereinführung einer Sperrklausel von drei Prozent in NRW sinnvoll ist oder nicht.

Leider ist die Diskussion dazu wenig nachvollziehbar, weil kaum Argumente dazu auf dem Tisch liegen.

Wie stehen Sie als MdL zu dieser Sperrklausel, wie werden Sie möglicherweise darüber abstimmen?

Über Ihre Antwort würde ich mich sehr freuen.

Mit vielen Grüßen


AK 

Bürgermeisterin zeigt Flagge

Maria Unger zeigt heute Flagge: Bürgermeister für den Frieden.

"Der Einsatz von Atomwaffen sowie die Androhung ihres Einsatzes verstoßen gegen internationales Recht und gegen Prinzipien des humanitären Völkerrechts. An dieses Urteil des Internationalen Gerichtshofes vom 8. Juli 1996 erinnern heute etwa 140 "Bürgermeister für den Frieden" (Mayors for Peace), indem sie an ihren Rathäusern Flaggen hissen für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen. In der Überzeugung, dass Städte keine Angriffsziele sein dürfen und eine Zukunft ohne Atomwaffen neue Perspektiven für die Menschheit schafft, treten die Bürgermeister für die Abschaffung der Atomwaffen und für den Abschluss eines internationalen Verbotsvertrages ein." Gut so!! 

                                       Atomwaffen nein danke!          Foto  ak 2014 

"Der weltweite Verband Bürgermeister für den Frieden ruft ihre Mitgliedstädte auf, die Kampagne "2020 Vision" zu unterstützen, um sich so in die Verhandlungen über Atomwaffen einzumischen. Sie werden dabei von Friedensgruppen auf der ganzen Welt unterstützt. Unser Ziel ist, die verbindliche Vereinbarung eines Zeitplans für die Abschaffung aller Atomwaffen und eine Nuklearwaffenkonvention durchzusetzen, um eine atomwaffenfreie Welt bis 2020 zu erreichen." (siehe Homepage) Die Frage ist, ob dies auch im Rat oder in den Ausschüssen thematisiert wird und es nicht beim Flaggen hissen und wieder abnehmen bleibt.

Digitale Trends kommen nicht aus Politik

Digitale Trends und digitaler Wandel findet den Weg offenbar nur über Umwege in die Kommunen und Regionen. Impulse kommen in der Regel aus der Wirtschaft, aus der Wissenschaft und aus der Zivilgesellschaft. Die Politik ist kaum einmal initiativer Impulsgeber.

Die digitale Lebenspraxis der Menschen ist weiter als die der Politik - und teilweise der Verwaltung. Das gilt es zu ändern, will man die kommunale Selbstverwaltung mit all ihren wachsenden Aufgaben und Verantwortlichkeiten künftig im Sinne der Verfassung weiterbetreiben.

Ein Aspekt der Digitalisierung ist ganz klar der Breitbandausbau. Auch dies ist kein Thema, welches die Politik auf die Agenda gesetzt hätte, sondern die Nutzer. Und dies ist auch kein Thema allein nur für den Bundesverkehrsminister - der Breitbandausbau ist eine zutiefst kommunale Aufgabe. Der Zugang für alle zu einem schnellen und freien Netz ist zentrales Anliegen der Bevölkerung - und mittlerweile ihre Lebensader. In Gütersloh ist das Thema Breitbandausbau kaum bekannt oder relevant. In den ländlichen Nachbarkommunen ist es schon deutlicher im Zentrum der politischen und verwaltungstechnischen Agenda - die Notwendigkeit der Anbindung an künftige Lebenswelten ist offensichtlich für den ländlichen Raum noch bedeutsamer als für eine Stadt wie Gütersloh. Das kann fatale Folgen haben: verschläft Gütersloh den Anschluss?

Wir als Initiative "Demokratie wagen" haben zum Breitbandausbau einen Bürgerantrag gestellt:



Hier geht´s zum Inhalt....


Ein Auszug schon mal hier:

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

die Initiative „Demokratie wagen!“ bittet Sie, folgenden Bürgerantrag auf die Tagesordnung des 1. Hauptausschusses am 25. August 2014 zu setzen:

Der Hauptausschuss möge beschließen, dass bei allen Straßenbaumaßnahmen im Gebiet der Stadt Gütersloh, insbesondere bei kritischer Infrastruktur wie Bundesstraßen, Landesstraßen, Bahntrassen- Autobahn- und Gewässerquerungen, ab sofort das Verlegen von mehreren DN50 PE-Leerrohren (oder vergleichbaren PE-Rohren) zum Ausbau der Breitbandverkabelung durchzuführen ist als vorbereitende Maßnahme mit dem Zweck, die Versorgung mit schnellem Internet von mindestens 50 mBit/s für alle Bürger, Gewerbe und Industrie zu garantieren und zu verbessern. Es sollen Leerrohre von den Hauptverteilern (HVTs) bzw. den geplanten Standorten für die Unterbringung der aktiven Technik bis zu allen Siedlungszufahrten verlegt werden, einschließlich der dafür notwendigen Übergabevorrichtung (Glas-KvZ). In begründeten Fällen soll auch eine Verlegung bis in die bewohnte Gebiete erfolgen.

Selbstverständlich gehört eine kartographische Begleitung in einem Geo-Informationssystem (GIS) dazu, um durch eine Dokumentation die Netzstruktur nachvollziehen zu können, wo ggfls. Leerrohre noch gelegt oder verbunden werden müssen.

Das Verlegen soll entsprechend der „BUNDESRAHMENREGELUNG LEERROHRE“ (http://www.breitbandbuero.de/) erfolgen, um etwaige Fördermöglichkeiten durch öffentliche Mittel zu erhalten. Gleichzeitig soll die Stadt Verhandlungen mit ortsansässigen Internetanbietern zum Einziehen von Kabeln in die Leerrohre und zum Netzbetrieb aufnehmen.

Die passive Infrastruktur der Leerrohre und Verteilpunkte (KvZ) soll in der kommunalen Hoheit der Stadt Gütersloh verbleiben. Die Fertigstellung des „Masterplans“ als kreisweites Kataster der Breitbandversorgung soll nicht abgewartet werden. Auf einen Projektierungsauftrag an die „regio it“ kann verzichtet werden.

Ferner ist es unser dringendes Anliegen, den demokratischen Aspekt eines Netzausbaus mitzudenken, daher ist eine solche Diskussion unbedingt transparent und öffentlich zu führen. Mindestens einmal im Jahr ist eine Dokumentation zum aktuellen Sachstand zu erstellen und zu veröffentlichen.

Begründung:

Vor einigen Jahren gab es noch einen gesetzlichen Versorgungsauftrag für Telefon und ISDN. Für Breitbandnetze auf Glas- oder Kupferbasis gab es von Bund und Ländern keine ähnlichen Anstrengungen und Umsetzungen. Doch ohne einen Versorgungsauftrag wird die Telekom einen möglichen Breitbandausbau aus rein wirtschaftlichen Gesichtspunkten nicht betreiben. Das bedeutet für viele Kommunen und Regionen, dass sie wohl noch lange mit den weißen und grauen Flecken im Breitbandatlas leben müssen, da ein Ausbau nicht rentabel genug ist.

In den nächsten Jahren ist....  (weiter geht´s hier.)

Smart Country - Digitale Strategien für Regionen - CoLab und owldigital starten

Mir fehlen Zukunftsperspektiven und vor allem öffentliche Diskussionen darüber, wie wir künftig mit dem digitalen Wandel und den daraus resultierenden Herausforderungen umgehen wollen. Für Gütersloh - und für andere kleinere und mittlere Städte in der Region fehlt mir ein Bild. Gerade für OWL ist dies eine zentrale Herausforderung. Kopf in den Sand stecken - oder neugierig sein auf das, was sich tut - wie reagiert man?


#owldigital startet

Kopf-in-den-Sand ist nicht angesagt. In den letzten Wochen hat sich die Initiative #OWLdigital gegründet: 


OWLdigital ist ein lockerer Verbund von Menschen, die digitale Gene in sich tragen. Also sind alle diejenigen angesprochen, die beim Thema #digital einen höheren Pulsschlag bekommen. Unser nächstes offenes Treffen findet überigens statt am Donnerstag, 3. Juli ab 20 Uhr in der Weberei in Gütersloh. 

Was wir da machen? Austauschen über Digitales. Austauschen über Innovation, den Prozess des Wandels beleuchten, sich inspirieren lassen, voneinander lernen, sich vernetzen.


# Smart Country - Colab startet 

Zudem startet dieser Tage die 10. Initiative des Colab zum Schwerpunkt "Smart Country - Digitale Strategien für Regionen". Ich freue mich sehr, dabei zu sein!

Das ist der Teaser des CoLab: 

"Bei der Diskussion um Smart Cities wird außer Acht gelassen, dass 70 Prozent der Deutschen außerhalb von Großstädten leben. Durch flächendeckende Breitbandversorgung erreicht der digitale Wandel auch kleine und mittlere Städte sowie die ländlichen Regionen abseits der Ballungszentren. Damit eröffenen sich neue Chancen für soziale und wirtschaftliche Entwicklungen, denn gerade hier ist der Handlungsdruck auf Grund der demographischen Entwicklungen und des Trends zur Urbanisierung hoch.

Die 10. Initiative des Internet & Gesellschaft Collaboratory erörtert interdisziplinär, wie das Internet helfen kann, diesen Wandel zu gestalten. Dazu beschäftigt sich eine Multistakeholder-Expertengruppe damit, welche Innovationen einen positiven Einfluss auf die Lebensqualität ausüben oder neue Wertschöpfungsketten in dezentralen ländlichen Strukturen sowie in kleinen und mittleren Städten ermöglichen.

Die Initiative will Strategien und Anwendungen identifizieren, welche die digitale Rennaissance ländlicher Regionen sowie kleinerer und mittlerer Städte ermöglichen. Dazu bilden sich Arbeitsgruppen u.a. zu den Themenbereichen Verwaltung und Politik, Mobilität sowie Infrastruktur und Kommunikation.

Wir werden Pilotprojekte und daraus resultierende Erfahrungen in einer Landkarte zusammenführen und Erfolgsfaktoren herausarbeiten. Auf dieser Basis entwickelt die Initiative digitale Strategien und Handlungsempfehlungen für Entscheider."


# Das Internet & Gesellschaft Collaboratory


Was ist das?

Das Collaboratory ist das Labor für die Netzgesellschaft. Seit seiner Gründung im Jahr 2010 sind über 350 Expertinnen und Experten aus allen gesellschaftlichen Bereichen im auf der Platform aktiv. In innovativen Formaten beleuchten sie aktuelle Herausforderungen der Digitalisierung auf Wirtschaft, Politik und Zivilgesellschaft und entwerfen Lösungsansätze — praxisnah und multiperspektivisch. Es ist ein gemeinnütziger Verein mit Sitz in Berlin.

Das primäre Format des Collaboratory sind zeitlich abgeschlossene Initiativen. In 3 bis 6 Monaten bearbeiten bis zu 35 Experten aus allen gesellschaftlichen Bereichen einen bestimmten Themenkomplex. Ziel ist es, aus einer unabhängigen und multiperspektivischen Position heraus Fragen zu bearbeiten, Handlungsempfehlungen zu formulieren und praxisorientierte Lösungen zu entwickeln. Themen bisheriger Initiativen waren z.B. „Privatheit und Öffentlichkeit“ oder „Globalisierung und Internet“.

Wer erbt Social Media Accounts?

Frank Schirrmacher ist tot. Das ist ganz bedauerlich. Viele gute Nachrufe sind auf ihn gehalten, die Federn der schreibenden und dichtenden Kunst tränenschwer und lobsingend. Dem kann man sich nur anschließen. Sein Andenken wird bleiben. Eines aber treibt mich seither um: Wer erbt eigentlich seine Social Media Accounts? Kann und darf man die einfach löschen? Sind seine Posts - also seine Gedanken, Sichtweisen, seine RTs  und likes - nicht ein Stück #Neulandkulturerbe? Im Gedruckten ist er bereits gestrichen, so kritisiert es der Tagesspiegel. Folgt jetzt "delete Schirrmacher" auch im virtuellen Raum? Und was wäre mit Diekmann, Pohl... ? 

                                        Was bleibt vom Geist im Netz?             Foto ak 2012

#Digital real 

Schirrmacher war offensichtlich bei vielen zu Gast, nicht nur als Autor gedruckter Bücher, Schreiber, sondern viel direkter, nämlich fast täglich in den elektronischen Devices. Auf Twitter folgten ihm über 42.700 Follower. Er war ein Teil, ein dicker Knotenpunkt, in der Netzgemeinde. 

Ich folgte ihm auf Twitter, schaute auf Facebook bei ihm vorbei. Auf Twitter hatte ich ihn sogar einmal in @frankschirrmacher gesetzt als es um einen Post zur NSA und zum Abhören der Bundesbürger ging. Kurz: Er war "ein Großer", aber er mischte täglich mit. Im Netz war er ansprechbar, er reagierte. Ein Umstand, der nie zuvor in der gedruckten Welt wirklich gegeben war. Wann hätte je ein Chefredakteur von solch einer Auflagenstärke geantwortet, hätte man ihn als Normalo angesprochen. Lustig die Vorstellung: ein "Anruf" bei ihm in Frankfurt  als einfacher Leser. Ich glaub nicht, dass irgendwer zu ihm durchgestellt hätte. 

#Am Ende ein Treppenwitz?

Ich mache mir also Sorgen, dass wer auch immer, diese elektronischen Fussspuren nun löschen kann - und wird. Wie widersinnig der Gedanke: Das Löschen einer Person, die uns so viel über das Internet erzählt hat, in dessen Adern offensichtlich doch digitales Blut floss, die die Digitalisierung in den weitreichenden Folgen hinterfragt und beleuchtet hat - ist ein Treppenwitz. So als schaute Schirrmacher sich an der Himmelspforte noch einmal kurz um und erklärte beim Hinausgehen: "Ach übrigens, am Ende bleibt doch nichts vom Netz."

Sein digitales Schicksal ist kein Einzelschicksal: Es gibt unzählige öffentliche Personen mit Social Media Accounts. Wie ist das überhaupt geregelt? Spricht man in den Chefetagen und sonstigen Institutionen darüber: Was passiert mit meinem Account, wenn ich nicht mehr da bin - aber meine Social Media Aktivitäten auf meine berufliche Position eingezahlt haben? Etwa Kai Diekmann bei der Bild oder Ines Pohl bei der tageszeitung... um nur zwei von den Vielen zu nennen?

#Frage offen

Die Antwort interessiert mich: Wer erbt die Accounts von Journalisten, Politikern, Aktivisten? Wie werden die den künftigen Nachwelten erhalten? Oder ist das am Ende doch unerheblich, was einmal im Netz stand?

jetzt Anders - Lesebuch für Vielfalt frisch gedruckt

Gerade druckfrisch im Chili-Verlag erschienen: "jetzt Anders". 

Verlegerin Franziska Röchter bündelt Kurzgeschichten, Lyrisches, Fotografie in einem Band voller Vielfalt. "Anders" ist der rote Faden, der die Gedanken der AutorInnen und Kreativen zusammenhält. 

Anders-Sein hat schon immer zum Ausschluss aus der Gesellschaft geführt. Aber wie wäre unsere Welt ohne "Anders". Es gäbe weder Tag und Nacht noch Ebbe und Flut. Und ohne die Sehnsucht nach dem Nicht-das-sein-was-ist, wäre so mancher Antrieb genommen.  

Das Buch ist ein Lesebuch für Toleranz. Ein Lesebuch zum Entdecken. 

Zudem freue ich mich sehr, mit meiner Kurzgeschichte vertreten zu sein: "Hundesalon".