Heute: Meine Antwort auf die Replik von Siegfried Kornfeld auf meine Argumentation "Pro Anonymität beim Bürgerhaushalt"
Sehr geehrter Siegfried Kornfeld,
vielen Dank für die ausführliche Replik gegen meine Argumentation für die Anonymität beim Bürgerhaushalt. Gerne nehme ich dazu Stellung. Vorweg allerdings dies: Beim Lesen begleitete mich fortwährend das Gefühl, unterschwellig tadelst Du eigentlich mich mit dem Vorwurf: „Du darfst nicht einfach etwas in einem Blog schreiben und veröffentlichen.“ Doch, lieber Siegfried, das darf ich. Und ich muss Dich nicht erst fragen, ob ich das darf. Deine Haltung erinnert mich an die Gattung „moralinsaure Zeigefinger der Gutmenschen-Fraktionen“. So eine Blogseite wie meine trage dazu bei, meinst Du, das Bild der „Kaste der Politiker“ wie es an Stammtischen oder unter sonstigen Fußkranken der Staatsbürgerkunde gepflegt wird. Das ist eine Frage des Glaubens, meine ich. Während Du seit nunmehr 25 Jahren Rats- und Funktionärstätigkeit in der Politik hinter Dir hast, was an sich schon gegen Demokratie spricht, und damit dem „System Politik“ angehörst, stelle ich einfach nur Fragen an das politische System. Und stelle fest, dass es an vielen Ecken nicht mehr aussagefähig ist – eine davon ist die Frage nach Bürgerbeteiligung. Die ist eindeutig noch nicht abschließend beantwortet. Fragen zu stellen ist allerdings ein Akt der Freiheit, hat mit Stammtisch wenig zu tun, wohl aber mit dem Suchen nach Verbesserungen. Und dass ich dabei nicht in den Dialog getreten bin, ist falsch. Unsere Treffen der Bürgerinitiative waren stets öffentlich, Dich habe ich allerdings keinmal dort angetroffen, während die Initiative immer den Weg in die Fraktionen gefunden hat. Für Demokratie muss man aus dem Haus gehen, meinst Du und es gehöre die „Rede“ dazu sowie die Begegnung der realen Menschen und man müsse sich an seinen Forderungen messen lassen.
Repräsentativ: Zustand glorifiziert
Du schreibst „Wer größere Bürgerbeteiligung sucht, in der Form aber repräsentative Anteile der Bürgerschaft von einer Beteiligung ausschließt, begibt sich in Widersprüche.“
Hinzu kommt die Kritik, Bürger würden ihre demokratische Bringschuld nicht einlösen.
Einerseits ist die Gefahr einer digitalen Spaltung der Gesellschaft vorhanden. Allerdings spricht dem entgegen, dass kein Medium an sich, so schnell und direkt erreichbar ist, wie der Zugang zum Netz. Die Allgegenwart des Netzes, das es jedem ermöglicht, sich schnell und unbürokratisch in Prozesse einzuklinken, beginnt ein breites Bedürfnis nach aktiver Teilhabe an gesellschaftlichen Prozessen zu erzeugen. Diesen Zugang mehr Menschen zu ermöglichen, könnte daher sogar Gegenstand entsprechender Sozialleistungen werden, meint dazu Prof. Peter Kruse bei seiner Anhörung in der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ im Juli 2010. Ferner stehen wir vor dem Fakt, dass in der bisherigen Politiktradition die Bürger seit Jahrzehnten auf Distanz gehalten wurden und höchstens zu Wahlzeiten ihr Kreuz für eine Partei machen konnten. Die Politikvermittlung zwischen den Wahlen tendierte gen Null. Es gab de facto kaum institutionalisierte Formate des Austausches, des Dialogs zwischen den Regierenden und den Regierten. Es gab und gibt ein extremes Defizit der Information der Regierenden an die Regierten. Es gibt ein extremes Defizit der fortlaufenden Einbindung in Entscheidungsprozesse. Und: Durch die Wahl wurden die Gewählten in eine „höhere Sphäre“ katapultiert. Zudem entwickeln sich die Gewählten immer mehr zu Teilen des Staatsapparates selbst, den sie doch eigentlich kontrollieren sollen. Ferner werden ganze Bereiche der Restbeteiligungsmöglichkeiten aus den Gemeindebelangen ins Unerreichbare verschoben, d.h. sie entziehen sich dem Zugriff der Gestaltung durch die Bevölkerung.
Bürger wollen aber mehr. Sie wollen informiert werden, sie wollen diskutieren, sie wollen Alternativen aufzeigen und ggf. vorhandene Möglichkeiten bewerten – und dann darüber abstimmen. Viel Bürger haben erkannt, dass es um IHRE Sache geht. Das ist der Kernpunkt von Demokratie. Im Netz formieren sie sich als Gemeinschaft, sie lassen sich durch die Politik nicht mehr in Einzelbürger zerlegen, denen in Folge schnell das Vertreten von Partikularinteressen vorgeworfen wird, ein stereotypes Killerargument der Politik gegen die Bürger. Aber genauso will es die Politik.
Nach dieser Tradition muss man sich nicht wundern, wenn sich die Bürger erstmal nicht mehr trauen, selbst zu denken, selbst zu fragen, selbst zu agieren. Daher braucht es dieser Zeit dringend wieder demokratische Übungsplätze. Übungsplätze, Mut zu entwickeln, den eigenen Sachverstand einzusetzen: Demokratischen Verstand und Habitus zu lernen, indem man Demokratie übt. Das ist die Hauptrichtung notwendiger Reformen. (Siehe Prof. Roland Roth et alii in: Die verstockte repräsentative Demokratie – Für eine Demokratisierung von unten, März 2011)
Netzkontrolle heißt Zensur
Streng genommen bedarf es einer neuen Radikalität, eines zivilen Ungehorsams, einer selbstbewussten Inanspruchnahme der neuen Möglichkeiten, sich einzubringen – ohne auf die Zustimmung der Gewählten zu warten. Mit dem Bürgerhaushalt ist nun sehr mutig ein erster Schritt dahin gemacht. Die digitale Form des Gütersloher Bürgerhaushaltes ist gewählt worden, um den Prozess der Beteiligung und der Entscheidungsfindung zu rationalisieren, schreibst Du. Das ist zum Teil richtig, denn hiermit hat das neue Medium Netz Einzug gehalten. Was nur eine Frage der Zeit war. Dieses Medium allerdings so formalisieren zu wollen, dass es der alten Tradition der Politik entspricht, ist anachronistisch und – verkennt die Realität. Das Internet ist ein sich selbst organisierendes System, der Versuch einer Steuerung oder der Kontrolle ist prinzipiell zum Scheitern verurteilt, so u.a. Prof. Kruse. Auf den Bürgerhaushalt übertragen heißt das: Es geht nicht darum, die Bürgervorschläge zu vereinheitlichen, personenscharf zu machen, in kleine Portionen zu verpacken, wieder den Einzelnen in den Fokus zu rücken. Sondern es geht darum, dass die Bürger mittels Anonymität erst einmal wieder Mut schöpfen, sich überhaupt einzubringen, sich zu erproben. Hier ist die Chance entstanden, sich zu einer größeren, wirkungsvollen Masse zusammenzuschließen, um dem eigentlich anonymen Gegenpart „Politik“ und einer bis dato eher intransparenten Informationspolitik gegenüber zu treten. Ein Herausfiltern Einzelner und anschließender Sezierung kann damit nicht gelingen. Bis dato war die Strategie, das „Volk“ in Einzelbürger zu verwandeln sehr erfolgreich. Mit dem anonymisierten Nutzen der Technik jedoch ist aus dem Volk wieder das geworden, was es ist, eine große Menge unbestimmbarer Einzelteile. Ein Schwarm, dem eigene Intelligenz innewohnt. Die einzige Chance, diese Energie für kurze Zeit zu unterbinden ist der Eingriff über Zugangsbeschränkungen, Indizierung oder auch: Zensur.
Es bleibt zu vermerken, dass das Medium nicht durchgehend anonym genutzt wurde, sondern viele haben sich bereits namentlich angemeldet, keiner wurde daran gehindert. Wenn nun rund 1.700 Nutzer das Portal für sich entdeckt haben, dann ist das eine deutliche Aussage für den Wunsch, sich einzubringen und auch der Wunsch nach der Möglichkeit der Anonymität. Solange die Übungsphase der neuen demokratischen Beteiligung noch nicht abgeschlossen ist, ist daher an der Anonymität festzuhalten.
Anonymität längst Alltag
Diese Praxis der Anonymität wird übrigens von vielen Teilen auch der Gütersloher Politikprominenz durchaus angenommen und goutiert: In Facebook haben viele einen eigenen Account und teilen jedem (teilweise auch anonymen) Interessierten so gerne mit, auf welchem Flughafen man sich gerade befindet, welchen Ortsverein man gerade besucht hat oder an welchem Grünkohlessen man teilnimmt. (Siehe dazu hervorragend der Blogbeitrag vom 24. April 2011 von OleWintermann, Globaler Wandel)
Und selbst die bundesweiten Qualitäts- und Leitmedien setzen heute auf anonyme Informationsquellen wie Blogbeiträge und Videobotschaften. Diese neuen Formen sind sogar zu bahnbrechenden Katalysatoren geworden, den gesamten nordafrikanischen Landstrich zu demokratisieren. Von Wikileaks will ich gar nicht erst schreiben. Anonymität sind dabei Prädikatsfaktoren: Es geht nicht mehr um Personen, sondern um Inhalte.
Hier aber schreibst Du, die Einträge der Anonymen im Bürgerhaushalt hätten keine Legitimation und die Teilnehmer wären nicht repräsentativ. Das hat auch keiner behauptet. Im Gegenteil, es wurde offen kommuniziert, vor allem von der Politik, die von vornherein dargelegt hat, die Vorschläge seien nicht bindend. Allerdings müsste die Menge der Vorschläge ein Zeichen sein dafür, dass sich die Gütersloher Bevölkerung GEDANKEN macht.
Deutungshoheit verschiebt sich Richtung Bürger
Keine andere technologische Innovation hat eine vergleichbare Durchdringungsgeschwindigkeit und Alltagsreichweite gehabt, wie das Internet. Die emotional geführte Debatte dazu ist dann auch eine Frage, in welcher Phase der persönlichen Bewältigung des Neuen sich der jeweilige Protagonist befindet, sagt Kruse, selbst Jahrgang 1955. Es ist an der Zeit, deutlich zu machen, dass sich mittels Nutzung dieser neuen Online-Formate eine deutliche „Machtverschiebung“ ergeben hat. Die naturgemäß diejenigen schmerzt, die diese vorher inne hatten. Nicht mehr die Sender bestimmen, sondern jetzt sind es die Empfänger, diejenigen, die die Resonanz erzeugen können. Die Möglichkeiten hier werden immer wieder mit dem „Schmetterlingseffekt“ aus der Chaostheorie verglichen, nach dem Motto „kleine Ursache – große Wirkung“. Dieses Phänomen gab es auch beim Bürgerhaushalt, als ein Feuerwehrmann offenkundig mit einem Eintrag eine ganze Hierarchie einer Organisation in Frage gestellt hat, die sonst nur in kleinen Kreisen zu Sprache gekommen wäre.
Neues Politikverständnis
Ohne Experimentierfreude würde sich Demokratie nicht weiterentwickeln. Dazu gehört auch die Überwindung der Angst in der Politik vor unvorhergesehenen Ergebnissen, vor Verlust der alleinigen Deutungshoheit von komplexen gesellschaftlichen Zusammenhängen, die die Politik längst alleine nicht mehr bewältigen kann.
Du jedoch nimmst grundsätzlichen Bezug auf das antike Politikverständnis, Du schreibst, man müsse sich auf die Ursprünge besinnen, um dem Nebel der Gegenwart begegnen zu können: Das System der Politik beruhe auf der Vorherrschaft des gesprochenen Wortes über alle anderen Instrumente der Macht. Du bemühst das Logos in der Form der vernünftigen Rede. Es bedürfe auch eines Publikums, an das sich das gesprochene Wort als seinen Richter wendet. Diesem aristotelischen Standpunkt sind etliche philosophische Diskurse gefolgt und auch vorgelagert, die die Redekunst sehr kritisch hinterfragen. Zunächst gilt es zu klären, ob die Redekunst dieser Tage denn wirklich die Kunst des Überzeugens ist mit dem Ziel der Wahrheit mittels der Glaubwürdigkeit näher zu kommen - oder ob sie nicht doch eher zur Überredungskunst mutiert ist. Es gab und gibt viele Virtuosen, die die Klaviatur der Rede glänzend beherrscht haben, viel Freude am öffentlichen Auftritt zeigten aber am Ende mit wenig Feingefühl für die Wirkungen ihres Spiels grandiosen Schaden angerichtet haben. Redekunst, besonders der Politiker, erleben „wir“ fast täglich in den medialen Sprechblasen der Talkshows, in denen Politik zum wohlfeilen Populismus verkommt, Politiker aller Parteien sich dabei überbieten, gedrechselte Worte wiederzukäuen und dabei neuerdings Lobeshymnen auf die populäre Bürgerbeteiligung dichten. Von logos ist dabei wenig zu spüren. Den Punkt, dass Redekunst auch zwingend dazu eingesetzt wird, Macht herzustellen, können wir gerne an anderer Stelle weiterführen....
Zudem führst Du den antiken Gedanken an, Politik impliziere „Gemeinschaft“ und finde sich auf dem Marktplatz, dem öffentlichen Versammlungsplatz der Bürger. Diese Idee kann ich verstehen, wenn so etwas auf dem Marktplatz im Ortsteil Isselhorst vielleicht noch möglich ist. Allerdings schließt das auch diejenigen aus, die nicht auf dem Markt einkaufen (können) und die nicht zu den bekannten Gesichtern des Dorfes zählen – also viele, wenn man bedenkt, dass Isselhorst eine gut situierte Bürgerschaft sein Eigen nennt. Das entspringt der Ära des alten Buddenbrook, der als langjähriger Senator mit Zylinder auf dem Kopf einzelne Gespräche mit der Bürgerschaft suchte, die ihm schmeichelten und seine Sorge um das Gemeinwohl öffentlich zur Schau stellten. Und noch eins: Platon war auch kein Demokrat an sich. Am Ende verlangte er die bedingungslose Aufopferung der Einzelnen für ihr Gemeinwesen. Demokratie und ihre Erscheinungsformen haben sich nun seit Jahrhunderten weiterentwickelt. Und sie wird auch jetzt nicht stehen bleiben, wo sie ist. Das zumindest sagte auch Platon: Unsere Staatsform der Demokratie ist noch nicht das letzte Wort, nicht einmal das vorletzte.
Experimente zulassen
In den kommenden Jahren wird sich das „System Politik“ dieser neuen Formen nicht verschließen können. Es muss Experimente zulassen, um überleben zu können. Die aktuellen Protestbewegungen machen das deutlich, in dem ein großes Maß an Anonymität existiert – vor der aber die Aktiven keine Angst haben, sondern diese als Transmissionsriemen zu nutzen verstehen. Die nachrückende Jugend ist hier bereits anders sozialisiert, es ist also nur eine Frage der Zeit, wann sich diese Änderungen ganz durchsetzen, obwohl sie im Prinzip schon immer im System geschlummert haben, leider all zu oft von der Parteienräson eingefangen wurden:
Bei unserer Umfrage der ehemaligen Ratsleute in Gütersloh (Zimmermann, Knopp, 2009) ist etwa deutlich geworden: Diejenigen, die zwischen 15 bis 25-Jahren in die aktive Kommunalpolitik eingestiegen waren, geben überdurchschnittlich oft an, „etwas außerhalb von Wahlen bewegen/gestalten“ zu wollen. Besonders wichtig war dabei offensichtlich das politische Zeitgeschehen zur Zeit des eigenen aktiven Einmischens in die Politik. Zudem sind der Wunsch nach mehr Demokratie sowie nach einem generellen Wertewechsel (herausragend: ökologische und soziale Sicherheit) besonders häufig als Antwort vertreten.
Wunsch nach Veränderung durch Parteien vereitelt
Nach dem Austritt aus der aktiven K-Politik gaben viele als Beweggrund an: An erster Stelle steht für die Mehrheit eine zu starke Parteiräson und ein starrer Fraktionszwang sowie krampfhaftes Festhalten an Parteiprogrammen statt das sachorientierte Ausloten von Lösungen. Es folgen das Fehlen von echter Bürgerbeteiligung, mangelnde Transparenz der Entscheidungswege innerhalb der Politik sowie oftmals mangelnde Sachkenntnis. Besonders kritisch werden die allzu groben politischen Auseinandersetzungen ohne erkennbare Wertschätzung sowie fehlendes interfraktionelles Arbeiten zum Erreichen von Lösungen betrachtet. Nur sehr wenige der ehemaligen Mandatsträger sind nach ihrem Ausscheiden aus den kommunalpolitischen Ämtern noch in der Partei aktiv. Einige wenige Befragte haben ihren Schwerpunkt auf außerparlamentarische Gruppierungen verlegt wie attac und Gewerkschaften. 68 % haben sich andere Ort des Ehrenamtes gesucht, etwa Vereine.
Was genau den Unterschied ausmacht zwischen dem kommunalpolitischen Wirken und dem Engagement in anderen Formaten beschreiben die Befragten sehr deutlich: Betont wird hier von fast allen Befragten die größere persönliche Freiheit, die sich vor allem darin ausdrückt, dass ein selbstbestimmteres Arbeiten außerhalb der Politik möglich ist, ebenso wie das lediglich kurzfristige Engagement möglich ist, die Regelmäßigkeit wegfällt, das Formelle fehlt, weniger Zeitaufwand betrieben wird und mehr Zeit fürs Handeln bleibt ohne Projekte zu zerreden. Der Aspekt, in diesem Rahmen mehr Veränderung herbeizuführen als in der Politik, kommt zahlreich zum Ausdruck.
Die Frage, ob sie sich vorstellen könnten, noch einmal ein Mandat in der Kommunalpolitik übernehmen zu wollen, beantworten dann auch deutliche 65% mit einem klaren „Nein“.
Welche Änderungen konkret zu einer größeren demokratischen Teilhabe in Parteien und Kommunalparlamenten führen könnten, beschreibt der größte Teil der Befragten darin, mehr direkte Bürgerbeteiligung zu ermöglichen. Diese Aussage steht unangefochten auf Platz eins.
Keine Frage – einfach machen
Da kann ich mich nur anschließen. Und Dank dafür, dass Du mir weiterhin viel Kraft des „vollen Einsatzes“ wünschst, was immer das heißen soll. Um Erlaubnis fragen werde ich Dich jedenfalls dafür nicht.
