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Sonntag, 4. November 2012

Wie geht es weiter? Demokratie wagen denkt nach...

Es ist Zeit für einen Wandel: Am kommenden Donnerstag denkt die Bürgerinitiative "Demokratie wagen!" öffentlich darüber nach, wie es weitergehen kann.



(...) 
Gleichzeitig steht die Zukunft der Initiative auf der Tagesordnung. Die Sprecher der Initiative schlagen vor, die erfolgreiche Arbeit der letzen 3 Jahre zu beenden. Zur Diskussion stehen künftige Formen der Bürgerbeteiligung am politischen Leben in Gütersloh außerhalb von Parteien."




Donnerstag, 1. November 2012

Zeitgeist Parteienflucht

Warum man in eine Partei eintritt, ist sehr gut analysiert. Warum man austritt noch nicht ganz: 
Parteiaustritt als eigener Entschluss wenn es reicht, scheint ein Tabubruch zu sein: Man darf das "eigene Nest" nicht beschmutzen! 

Offensichtlich kann man in eine Partei nur EINtreten. AUStreten als individueller Prozess ist nicht vorgesehen. Aus einer Partei wird man höchstens wohlwollend entlassen, wenn man stirbt. Dann gibt es einen Kranz in den Parteifarben und bedauernde Worte der Restparteiler, die ihre Tränen mühsam unterdrücken können. Eine letzte Schüppe Sand. Freund, Feind, Parteifreund. Oder aber die Partei darf einen ausschließen, das Rudel, die Familie verjagt einen Einzelnen, verjagt mit gutem Grund: Ausschlussverfahren, Rausschmiss! Mit Schimpf und Schande vom Hof gewiesen. Die zurückbleibende politische Einheit erfährt eine packende Welle der Zugehörigkeit, der Gruppe, das verleiht Flügel. Der da draußen kann sich freuen, wenn nicht noch Steine fliegen. 


Vorsicht, Steine fliegen....









Montag, 29. Oktober 2012

Partei adé !

Der letzte Schritt ist gemacht: Hier mein Austritts-Schreiben aus der Partei Bündnis 90/Die Grünen. Seit 1995 war ich dabei, auch als Ratsfrau und Fraktionsvorsitzende. Meine Gründe liegen in der Kommunalpolitik:


 

                                                                                                                     Gütersloh, 28.10.2012
Austritt aus der Partei Bündnis 90/Die Grünen

Verehrte Grüne,

hiermit erkläre ich meinen sofortigen Austritt aus der Partei Bündnis 90/Die Grünen. Ich gebe mein „Parteibuch“ zurück - mit Bauschmerzen, aber mit guten kommunal-politischen Gründen:

Sonntag, 28. Oktober 2012

Transparenzmangel reicht bis in Provinz

Transparenz bei Abgeordnetengehältern und Netzwerken, glaubt man, sei eine Frage, die auf Bundesebene zu diskutieren sei. Mitnichten. Der Mangel an eben dieser Transparenz reicht bis in die tiefe Provinz Ostwestfalens.

Transparenz in der Kommunalpolitik: Einblick nicht erwünscht ?!
 
Zwei Beispiele aus der heimischen Presse, bei denen sich die Leser viele Fragen stellen:

Samstag, 27. Oktober 2012

Bürgerinitiative ist nicht gleich Partei

Zur Pressemitteilung "Politik will lieber unter sich bleiben" zum Bürgerhaushalt 2013 schreibt der Wahlkreismitarbeiter von MdB Klaus Brandner (SPD) Fritz Spratte einen Kommentar auf der Seite der Bürgerinitiative "Demokratie wagen!":

 
 Lieber Jürgen Droop, lieber Detlef Fiedrich!
Warum könnt ihr eigentlich nicht zugeben, dass eure bisherigen Anstrengungen in Sachen eines sog. "Bürgerhaushaltes" mehr oder weniger gescheitert sind? Das alleinige Beharren auf Verfahrensformen (Transparenz!)kommt doch offensichtlich bei einer relevanten Zahl von Bürgerinnen und Bürgern nicht an!
Setzt euch - nicht stattdessen - sondern hauptsächlich doch ganz praktisch und konkret mit den kommunalen Haushalten (Stadt u. Kreis!)und deren jeweiligen Auswirkungen sowie Beschränkungen für die Lebenswirklichkeit von Bürgerinnen und Bürgern auseinander. Ich bin sicher, dann gibt es auch mehr konstruktive Beteiligung und die Bereitschaft gewählter Vertreterinnen und Vertreter sowie deren Verwaltungen, sich öffentlichen direkteren Formen der Entscheidungsfindung zu stellen.

Viele Grüße
Fritz


Hier mein Kommentar auf sein Schreiben:

Sehr geehrter Herr Spratte,
mit Ihrem Kommentar werden Sie Ihrer Funktion als Mitarbeiter im Wahlkreisbüro von MdB Klaus Brandner (SPD) und als Sozialdemokrat sehr gerecht: es spricht die Stimme der Parteibindung aus Ihnen. Eine Bürgerinitiative wirkt aber nicht so wie eine Partei.

Mittwoch, 24. Oktober 2012

Bürgerhaushalt: Politik will unter sich bleiben

Transparenz, Bürgerbeteiligung. Hehre Worte -  meist aber dehnbar in der Auslegung - wie sich wieder einmal zeigt, wenn es um die Praxis des Bürgerhaushaltes geht:



Hier die Pressemitteilung der Bürgerinitiative "Demokratie wagen!" zur örtlichen Politik in Fragen des Bürgerhaushaltes:


Montag, 22. Oktober 2012

Bürgerwerkstatt "Konversion"

Heute fand der Workshop "Bürgerwerkstatt" Neue Nutzungen für das Gelände am Flugplatz statt mit dem Motto "Visionen erwünscht": Diesmal hatten rund 40 Interessierte ihren Weg ins Rathaus gefunden: zwei Frauen, der Rest Männer. (Ist Beteiligung männlich?).