Andernorts lernen II

Ich dachte heute an die Überlegungen zur "neuen??" Stadthalle in Gütersloh:

Wo in Deutschland man auch hinkommt - überall gibt es Konfliktpunkte über Prestige-Objekte der Stadt. Heute ein Bick nach Hamburg und seine Elb(Dis)philharmonie:

immer noch im Bau - immer noch teurer

"Explodierende Kosten und massive Verzögerungen

Die Elbphilharmonie ist seit Jahren ein Streitobjekt in Hamburg. Das Konzerthaus an der Elbe sollte den Steuerzahler ursprünglich rund 77 Millionen Euro kosten. Inzwischen sind es rund 323 Millionen Euro. Der ursprünglich für 2010 geplante Eröffnungstermin ist bereits mehrfach verschoben worden. Erst vor wenigen Tagen hatte der Baukonzern Hochtief der städtischen Realisierungsgesellschaft ReGe einen detaillierten Terminplan übergeben, wonach sich die Eröffnung auf das Jahr 2013 verschiebt." (Internetseite des NDR)

Politik fängt gewöhnlich da an, wo es auch Alternativen gibt. Eine vorausschauende Beteiligung - vor allem Transparenz - wäre hier zielführend gewesen, wobei es möglich sein sollte, zu jeder Zeit der Planung Alternativen seitens der Bürgerschaft einbringen zu können.

Oder ist es ein weiterer Beweis dafür, dass es für Politiker einfacher ist, einzelne Großprojekte auf den Weg zu bringen als ein Gesamtkonzept für eine Stadt? (In der es kaum genug Wohnraum gibt, dafür aber zig Tausende Quadratmeter an Büroflächen leer stehen!)

Politik in kleinen Runden adé

Karlsruhe hat sich gegen Politik in kleinen Runden ausgesprochen: Die Verfassungsrichter bemängeln das geheime Bundestagsgremium, das allein über den Kauf von Anleihen finanzschwacher Staaten entscheiden soll.

Politik in kleinen Runden - so nicht!

 In einer einstweiligen Anordnung haben sie damit das neun-köpfige Gremium gestoppt. Es handelt sich hier um den sogenannten 9er Ausschuss, der nach dem Stabilisierungsmechanismus-Gesetz vom 14. Oktober immer dann tagen und entscheiden soll, wenn eilige und vor allem brenzlige Entscheidungen zur Euro-Rettung getroffen werden müssen. 

Mit diesem Mini-Gremium der Wenigen hätte die Regierung das Parlament umgehen können, sogar den Haushaltsausschuss. Dazu hätte es lediglich der Aussage der Regierung bedurft, es handele sich bei den zu fällenden Entscheidungen um Eilbedürftigkeit oder notwendige Vertraulichkeit. Ein Kinderspiel für schnelle Entscheidungen über Millionen von Menschen und Milliarden von Euros.

Das ging den Karlsruher Richtern zu weit. Demokratie im Schnelldurchgang gibt es also an der Stelle nicht.

Allein der Blick auf die Bundesebene reicht da eigentlich nicht. Jede Kommune darf sich fragen, wie viele Entscheidungen eigentlich im sogenannten "Ältestenrat" der Fraktionsvorsitzenden gefällt werden. Und zwar unter den gleichen Bedingungen: Da ruft gerne mal ein Stadtoberhaupt Dringlichkeit und Vertraulichkeit aus. Damit ist Demokratie ausgehöhlt. Und auch die restlichen Parlamentarier sind so schachmatt gesetzt - aber streng genommen genauso haften. 

von Anderen lernen

Reisen bildet: Wie machen eigentlich andere Politik? Dieser Tage war ich in Cuxhaven. Vielen Güterslohern ist die Stadt gut bekannt - fast  jedes vierte KFZ-Kennzeichen hier trägt GT:

Cuxhaven erlebt zur Zeit sein kleines Stuttgart 21: Der Alte Fischereihafen soll zugeschüttet werden. Einmal, weil kein Geld für die Sanierung da ist, zum anderen, will ein Investor ein Drei-Sterne-Hotel bauen, das für junge Leute, Radtouristen und Schnellentschlossene mit kleinem Geldbeutel konzipiert ist. Das sechsgeschossige Gebäude mit 330 Betten in 110 Zimmern und Dachterrasse wird 7,5 Millionen Euro kosten und soll noch in der Saison 2012 bezugsfertig sein.

Eine sehr aktive Bürgerschaft wehrt sich dagegen und tritt für den Erhalt der Hafenanlage ein: sie wollen die Identität ihrer Stadt erhalten.

Dem entgegen steht die gewählte Politik: "Ein schlüssiges und sehr attraktives Konzept, urteilte der Vorsitzende der CDU-Fraktion Thiemo Röhler, der sich mit den Partnern in der Jamaika-Koalition für die Realisierung des Hotelbaus eingesetzt hat. Das könnte die Initialzündung für die touristische Weiterentwicklung des Hafenbereiches sein, fügt CDU-Landtagsabgeordneter Biallas hinzu. Mit Fertigstellung der zweiten Deichlinie mit den Sperrwerken 2012 werde erst die Voraussetzung für diese und die weitere Entwicklung rund um den Alten Fischereihafen geschaffen. Die Flächen blieben beim Land, die Planungshoheit bei der Stadt." so steht es in den Cuxhavener Nachrichten. 

Das gesamte Unterfangen zeigt auch hier, wie Städte mittlerweile zu Vertretern von Einzelinteressen und Investoren degenerieren und damit auf Interessen der Bürgerschaft treffen, die ganz andere Beweggründe haben:den Erhalt der Identität mit dem Hafen als ein fester Bestandteil der Stadtkultur, Heimatverbundenheit und die Forderung, Cuxhaven solle einen eigenen Charakter behalten - auch mit Ecken und Kanten - und nicht aalglatt aussehen, wie alle anderen Städte mittlerweile sich dem Einheitslook angleichen. 

Cuxhaven hat es dabei nicht leicht - eindrucksvoll kann man den langsamen Niedergang der Stadt mitverfolgen: Die Haushaltsmisere, den Verfall der Innenstadt, die Niederlassung riesiger Shoppingmals in der Peripherie, den massiven Wettbewerb mit anderen Küstenorten, den Cuxhaven immer mehr verliert...

Nun ist der Streit um den Fischereihafen hinzugekommen. Er ist ein Paradebeispiel für das Auseinanderbrechen zwischen Bürgerschaft und politisch Handelnden: Mangelnde Kommunikation, mangelnde Transparenz, mangelnde gemeinsame Visionen: Wohin will sich eine Stadt entwickeln? Die Weisheit der Vielen interessiert da nicht. Erst, wenn man pleite ist oder wenn der Bagger kommt....

Politische Bilanzierung - nachvollziehbar

Es ist immer einen täglichen Internetspaziergang auf der Homepage der Stadt Gütersloh wert. Da findet sich doch oftmals Interessantes. Oder man findet auch Fehlendes. Oder Kurioses. Besonders, wenn es um Politik geht, die entscheidet und die Geschicke der Stadt lenkt:

Wer etwa die Entscheidungen in den Ausschüssen und im Rat verfolgt, fragt sich in den letzten Monaten immer wieder: 

1. wer bildet eigentlich die politische Mehrheit? 

Und 2. zu welchem Thema werden Anträge gestellt?

Die politischen Mehrheiten bieten eine Querfeldeinritt von allem: Plattform (CDU und Grüne), Plattform plus (CDU, Grüne, UWG), Fünferfraktion (CDU, Grüne, UWG, FDP, BfGT), Gesamtratsfraktionen (alle sieben). 

Allerdings kann der interessierte Bürger diese Konstellationen und Abstimmungen kaum nachhaltig festhalten und verfolgen. Bei sieben Fraktionen im Rat ist Demokratie schon schwerer. Streng genommen geht das nur mit der stetigen Lektüre der örtlichen Lokalgazetten. Die allerdings berichten nicht immer über alle Entscheidungen. Denn im Ratsinformationssystem kann man nur mit großer Mühe die einzelnen Anträge und die Antragssteller feststellen. Dazu gehörte das systematische Durchklicken durch alle Ausschüsse und Sitzungsunterlagen. Und auch das ergibt kein Gesamtbild. Man ist sich nicht sicher, ob nun alle Anträge auch wirklich erfasst sind.


Es wäre also Zeit, das Ratsinformationssystem zu modernisieren und eine Einzel-Rubrik für politische Anträge einzufügen sowie hier hinzuzufügen, wie, wann und mit welcher Stimmengewichtung ein solcher Antrag abgestimmt wurde. Nur so ist eine chronologische politische Bilanzierung möglich. Und vor allem eine politische Werkschau der Parteien am Ende einer geleisteten Wahlperiode. 

Auf telefonische Anfrage, ob eine solche Modernisierung durchgeführt werden können, hieß es, das sei machbar, sei aber auch eine Frage der Kosten - und damit eine politische Entscheidung, ob man für Transparenz Geld ausgeben möchte. Die Frage zu stellen, lohnt sich.

Politik transparent machen!

Bürgerschaftliches Engagement ist politisch

Die Stadt Gütersloh wollte ihre Anlaufstelle für Ehrenamtliche erhalten. Daraus wird nichts: Das Ehrenamtsbüro (eine halbe Stelle angesiedelt bei der Stadt Gütersloh) wird zum Jahresende aufgelöst.

Der Drops ist gelutscht: Kein Ehrenamtsbüro mehr. Dank der politischen 5!

Dieses traurige Ergebnis setzte die Plattform (CDU, Grüne, UWG) mit den Stimmen der FDP und BfGT mehrheitlich durch. Man hätte sich lediglich auf eine Sockelfinanzierung von 20 Tausend Euro pro Jahr einigen können, den Rest (rd. 40 TEuro) sollten Dritte finazieren. Das ist nicht gelungen. Jetzt ist die Stelle unter dem Dach der Stadt verloren - und damit eine erfolgreiche und wirkungsvolle Kooridnationsstelle für bürgerschaftliches Engagment.

Eine fatale Entscheidung!   

Warum?

Einerseits wird seitens der Gewählten Volksvertreter immer wieder eingefordert, der Bürger solle sich real beteiligen. Diese stereotype Forderung wird immer dann laut, wenn die Besucherränge im Ratssaal nicht voll sind. Ungeachtet der Tatsache, dass die "sichtbaren" Bürger nicht "alleine" sind, sondern sich heutzutage in kürzester Zeit im Netz vertausendfachen können. 

Definiert man nun Beteiligung (Partizipation) lediglich als Teilhabe an Wahlen oder am politischen System, etwa durch Übernahme eines Amtes oder Beitritt in einer Partei, so ist dies längst zu kurz gegriffen. Partizipation heute ist mehr: es ist auch bürgerschaftliches Engagement. Es ist nämlich durchaus politisch zu verstehen, wenn man sich an der Tafel engagiert oder in einer Brennpunktschule Lesepate ist oder aber sich um die Altenbetreuung kümmert. Politik ist heute vielmehr die gemeinsame Gestaltung von Leben und Lebensräumen - insbesondere in den Kommunen. 

Es ist unbestritten, dass bürgerschaftliches Engagement "soziales Kapital" (Putnam) einer Stadt darstellt. Dieses Engagment füllt soziale Lücken, die ansonsten durch staatliches Eingreifen geschlossen werden müssten - was eine Vervielfältigung von Ressourcen und Personalbindung bedeutet. Und heute kommunal kaum mehr zu finanzieren ist. Man könnte hier auch von einer Hebelwirkung des Engagements sprechen.

Es geht der Stadt Gütersloh gerade deshalb einigermaßen gut, weil das bürgerschaftliche Engagement in der Stadt sehr vielfältig und tief verankert ist. Stellen wir uns einfach mal vor, dieser Bürgereinsatz fände nicht statt, wie würden dann unsere Schulen aussehen, unsere Altenheime funktionieren....?

Bürgerschaftliches Engagement ist dringend notwendig, um damit einerseits den städtischen Haushalt zu entlasten und andererseits, die zusätzlichen Aufgaben unkonventionell zu erfüllen, die Land, Bund und Europa den Kommunen immer stetiger aufbürden, ohne diese finanziell abzusichern. Gütersloh war hier vorbildlich, weil Engagement durch die Koordinationsstelle institutionalisiert und damit wertgeschätzt wurde.

Fatal ist der Wegfall dieser Koordinationsstelle auch deshalb, weil damit das wunderbare Projekt "Gütersloh engagiert" in seinem Bestehen gefährdet ist. Damit hatten viele Jugendliche die Möglichkeit, sich durch soziales Engagement in der realen Welt umzuschauen: durch Hilfe für andere, durch raus aus der Schule, rein in die Welt - ein Lerneffekt, der durch Schule allein nicht gelingt. Die Jugendlichen konnten lernen, dass Engagement was bringt, weil das Erfahren von Erfolg und Sinnhaftigkeit so greifbar war. Solche Erfahrungen rücken die nächste Generation näher an das heran, was wir ihnen ja eigentlich vorleben sollten: Engagement.

Das alles fällt nun flach. Wer soll das kompensieren, finanziell und personell? Auf diese Frage wird die politische Fünferclique CDU, Grüne, UWG sowie BfGT und FDP eine Antwort formulieren müssen, wenn deutlich wird, wie teuer die potenzierten Folgekosten sein werden, wenn Engagement wegbricht.

Wie stehen Sie zum Hebel und wo soll darüber entschieden werden?

Wir diskutieren in Gütersloh über den Haushalt. Die rd. 100 Millionen Ist-Schulden sowie die jährliche Ausweitung ab 2011 von rd. 15 Millionen Euro sind wohl Peanuts im Vergleich zur aktuellen Diskussion auf Bundesebene. (Sarkastisch gesehen.)

Finanzen mit Hebelwirkung - wer entscheidet darüber?

Obwohl die Finanzkrise uns alle angeht, versteht auf Bundesebene aber kaum jemand mehr, was genau da eigentlich passiert. Grund genug, die heimischen Bundestagsabgeordneten dazu zu befragen.

Folgende Frage habe ich allen drei Gütersloher Mitgliedern des Bundestages gestellt -

Ralph Brinkhaus (CDU), Klaus Brandner (SPD), Heiner Kamp (FDP):

Sehr geehrter Herr ....,

die aktuelle Finanzkrise stellt uns alle vor besondere Herausforderungen. Sie als gewählter Abgeordneter meines Wahlkreises sind daher in exponierter Verantwortung.

Meine heutigen Fragen sind folglich:
Wie positionieren Sie sich zum Hebel für den Rettungsschirm EFSF?
Wie beurteilen Sie den Ansatz, dass der Haushaltsausschuss über die Hebeletablierung entscheidet und nicht das Parlament?

Vielen Dank für Ihre Antwort bereits an dieser Stelle.

Wenn ich die Antworten der MdBs kenne, kann ich die Nachrichten noch besser verfolgen, weil ich ja weiß, mit welchem Demokratieverständnis und welcher Position die heimischen Bundestagsabgeordneten diese Sache vertreten. Frage - und Antwort - nachzulesen unter obigem Link.

Einbahnstraßenkommunikation

Dass der Bürgerhaushalt 2012 bisher kein Bürgerhaushalt mehr ist, ist an vielen Stellen bereits dokumentiert worden. 

Einbahnstraße 

Der Prozess ist allerdings noch nicht abgeschlossen und läuft weiter. Am 7. November 2011 startet die Abstimmungsphase zum Bürgerhaushalt. 111 Vorschläge lagen in der Online-Plattform vor. Daraus hatte die Verwaltung 22 herausgefiltert. Die finden sich nun in der Vorlage zum Hauptausschuss wieder - auf der Internet-Plattform nicht. Die Auswahl fand zwar nach Kriterien statt, nach welchen genau, bleibt vage, der Prozess dahin genauso. Er findet zudem nicht mehr online statt und ist daher nur mit Mühe und vielen Klicks nachvollziehbar.  Der typische Fall von Einbahnstraßenkommunikation: Der Bürger ruft etwas hinein - und hört am Ende erstmal keine Antwort.

Zuhören - und möglischt antworten gewünscht

Nun haben sich die Fraktionen im Hauptausschuss auf diese reduzierte Vorauswahl- Vorschlagsliste geeinigt. Ein Grund für die Reduzierung war: der Wunsch, in der Abstimmungsphase ein höheres Votum für einzelne Vorschläge zu erzielen, was bei einer größeren Auswahl als nicht erreichbar erklärt wurde. 

Leider war der Termin im Hauptausschuss vorgezogen und viele Beobachter konnten sich kein eigenes Bild vom politischen Diskurs machen. Die Internet-Seite "Bürgerhaushalt 2012" der Stadt gibt zum aktuellen Stand auch keine Informationen preis. Der lokalen Zeitungsberichterstattung ist zu entnehmen, dass es neben der Vorschlagsliste der Verwaltung auch noch die Möglichkeit geben soll, dass jede Fraktion zusätzlich fünf Vorschläge einbringen kann. Welche das sind, ist mit den normalen Quellen nicht festzustellen. Man müsste jetzt auf das Protokoll warten. Oder die Parteien googeln und anrufen. Oder auf eine Aktualisierung im Netz warten - ohne Garantie, danach nachvollziehen zu können, wer nun was zusätzlich auf die Liste gesetzt hat. Und wie das begründet wird.

Jede Fraktion hat noch fünf Schuss

Wäre der Bürgerhaushalt nicht bereits schon arg in die Kritik geraten, wäre spätestens jetzt der Punkt erreicht, wo auch der wohlwollendste Betrachter Beratungsbedarf anmelden müsste: Transparent ist das Verfahren nicht mehr. Insbesondere der wichtige Punkt der Rechenschaftslegung seitens der Politik an die Bürgerschaft verliert damit an Wirkung. Wann und wo der Dialog stattfinden soll, bleibt offen. 

In der oben zitierten Verwaltungsvorlage findet sich als letzte Passage der Satz: "Der Bürgerhaushalt ist ein Angebot an die Bürgerschaft, ihre Meinung zu relevanten Fragestellungen der örtlichen Gemeinschaft aktiv einbringen zu können. Wenn dieses Angebot - aus welchen Gründen auch immer - nicht in nennenswertem Umfang angenommen wird, sollte es eingestellt werden."

Ein Angebot braucht immer zwei: Nimmt man die 111 Vorschläge ernst (wie kritisch das Zustandekommen diesmal zu sehen ist) so hat es dieses Hineinrufen seitens der Bürgerschaft in die Politik offensichtlich gegeben. Nur eben kein Herausrufen aus dem Wald der Entscheider. Am Ende bleibt der Bürger orientierungslos zurück. Wenn in Folge das gute Rüstzeug Bürgerhaushalt angeschläfert wird - was zu erwarten ist - dann hat es nicht am Angebotspartner Bürger gelegen.